Auf dem Display eines Smartphones sind die Logos der Apps der sozialen Netzwerke von Facebook, Telegram und anderen zu sehen
SWR Aktuell

Reform des NetzDG: Was die Politik gegen Hass in den sozialen Netzwerken unternehmen will

Im Gespräch | 06.05.2021 | 4 Min.
Auf dem Display eines Smartphones sind die Logos der Apps der sozialen Netzwerke von Facebook, Telegram und anderen zu sehen
Erscheinungsdatum
06.05.2021
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Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. Dieser Gedanke steht hinter dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Große Plattformen wie Facebook, Twitter und Co. werden verpflichtet, gegen rechtswidrige Inhalte vorzugehen. Heute wird der Bundestag voraussichtlich einige Ergänzungen beschließen. Mit dem Gesetz der Bundesregierung sollen die Beschwerdemöglichkeiten vereinfacht werden. Zugleich werden die Berichtspflichten der sozialen Netzwerke verschärft. Die Plattformen müssen regelmäßig informieren, was sie gegen Hasskriminalität unternehmen. Die Bundesregierung erwartet, so heißt es im Gesetzentwurf, "dass aufgrund der ergänzenden Regelungen die Bekämpfung strafbarer Inhalte auf den Plattformen der erfassten Anbieter weiter verbessert und transparenter wird". Die Hamburger Anwältin für Medienrecht, Diana Grün, erklärt im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderatorin Alina Braun, welche Regelungen gegen Hate-Speech in den sozialen Netzwerken das NetzDG jetzt schon bietet.

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